Mikrozensus und Arbeitskräftestichprobe der EU 2018

Im Jahr 2018 wird im gesamten Bundesgebiet monatlich eine 1% Stichprobenerhebung über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt sowie die Wohnsituation der Haushalte (Mikrozensuserhebung) durchgeführt.

Die Gemeinde wurde darüber informiert, dass auch Haushalte aus der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf zu der genannten Statistik befragt werden. Die in die Befragung einbezogenen Haushalte wurden mittels eines mathematischen Stichprobenverfahrens so ausgewählt, dass sie die Gesamtheit der bundesdeutschen Haushalte repräsentieren. Den betreffenden Haushalten wird die bevorstehende Befragung schriftlich angekündigt.
Für die Haushalte besteht Auskunftspflicht.

Öffentliche Auslegung des überarbeiteten Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tourismusentwicklung Waldhaus“

Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf hat in seiner Sitzung am 29.05.2018 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB den überarbeiteten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Tourismusentwicklung Waldhaus“ (Stand: April 2018) gebilligt und zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange bestimmt. Der überarbeitete Entwurf wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Der Entwurf einschließlich der Begründung, liegt in der Zeit vom 09. Juli 2018 bis 10. August 2018 in der Gemeindeverwaltung Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, Straße der Einheit 6, 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf (Bauverwaltung) während der nachfolgenden Zeiten zu jedermann Einsicht öffentlich aus:

Montag          08:00 – 12:30 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag        08:00 – 12:30 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Mittwoch       08:00 – 12:30 Uhr
Donnerstag    08:00 – 12:30 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Freitag            08:00 – 12:30 Uhr

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen und Bedenken zu den Entwurfsunterlagen schriftlich oder während der o.g. Auslegungszeiten mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden.

Gemäß § 4a Abs. 4 Satz 1 BauGB werden die Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die auszulegenden Unterlagen des Entwurfs zusätzlich über das Internetportal der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf unter www.mohlsdorf-teichwolframsdorf.de bereitgestellt und können über das Portal eingesehen bzw. heruntergeladen werden –> siehe unten!

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht rechtzeitig abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung zum Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können und dass ein Antrag gem. § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen gegen die Satzung geltend gemacht werden, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung hätten vorgebracht werden können.

Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, den 29.06.2018

 

Pampel
Bürgermeisterin

Bebauungsplan
Begründung
Grünordnungsplan
Anlage 1 – Tabelle Bewertung Eingriffsflächen
Anlage 2 – Artenschutzrechtliche Prüfung

Stellenausschreibung Bundesfreiwilligendienst

Bei der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf sind ab dem nächstmöglichsten Zeitpunkt mehrere Stellen im Bundesfreiwilligendienst in den gemeindlichen Kindertageseinrichtungen sowie Bereich Umwelt zu besetzen.
Die Dauer des Einsatzes beträgt ca. 12 Monate und ist in Teilzeit vorgesehen.

Die vollständige Stellenausschreibung finden Sie hier

Verkehrseinschränkungen in der Ortslage Mohlsdorf infolge von Kabelverlegearbeiten

In der Zeit vom 14.05. bis 22.06.2018 kommt es infolge von Kabelverlegearbeiten im Auftrag der Thüringer Energieversorgung in der Ortslage Mohlsdorf im Bereich der Mohlsdorfer Bahnhofstraße/Greizer Straße (L1086) zu Verkehrseinschränkungen.

In der Zeit vom 28.05 bis 08.06.2018 wird der Straßenabschnitt Greizer Straße zwischen Abzweig Hermann-Pampel-Straße und Abzweig Mohlsdorfer Bahnhofstraße (Höhe Gasthof “Zum Kühlen Morgen”) voll gesperrt. Die Befahrung der Hermann-Pampel-Straße und der Mohlsdorfer Bahnhofstraße bleibt gewährleistet.

Ab dem 08.06. bis 22.06.2018 werden vom Abzweig Mohlsdorfer Bahnhofstraße bis zum Grundstück Greizer Straße 10 weitere Bauarbeiten im Straßenbereich (Randbereiche) durchgeführt. Der Verkehr wird über Ampeln geregelt.

2. LEADER-Projektaufruf 2018 ff. vom 27.04.2018 zur Umsetzung der RES „Greizer Land“ 2014-2020

RAG „Greizer Land“ sucht Projekte zur Stärkung des ländlichen Raumes –

Die „LEADER Aktionsgruppe Greizer Land“ (RAG) ruft in ihrem Aktionsgebiet zur Umsetzung von Projekten im Rahmen der Regionalen Entwicklungsstrategie (RES) „Greizer Land“ 2014-2020 ab dem Jahr 2018 ff. auf.
Dem LEADER-Ansatz entsprechend, sollten die Projekte einen bedeutenden Beitrag zur Wertschöpfung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur Sicherung der Daseinsvorsorge leisten. Innovative Vorhaben und Projekte mit Pilotcharakter, die den Entwicklungszielen und Handlungsfeldern der RES entsprechen, jedoch noch nicht in der Strategie verankert sind, können ebenfalls in den LEADER-Prozess einbezogen werden.

Die RES steht auf der Internetseite der RAG „Greizer Land“ unter dem Link: http://www.leader-rag-greiz.de/ueberblick/? zum Herunterladen zur Verfügung. Sie beinhaltet Entwicklungsziele, Handlungsfelder und Kriterien zur Bewertung von Projekten. Anhand dieser Kriterien werden die Projekte durch den Vorstand der RAG bewertet und einem Ranking unterzogen.

Als beratende Stelle für Auskünfte zum Projektaufruf und zur RES steht Ihnen das LEADER-Management „Greizer Land“ als Ansprechpartner zur Verfügung. Die Beratungen sowie das Auswahlverfahren sind kosten- und gebührenfrei.

 Einreichefrist / Antragsformulare / Termin der Auswahlentscheidung:

Förderanträge können ab sofort, bis spätestens zum 23.05.2018, beim LEADER-Management „Greizer Land“ eingereicht werden.
Die Antragsformulare und die „Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen“ (FR ILE/REVIT) stehen auf der Internetseite der RAG unter dem Link: http://www.leader-rag-greiz.de/downloads/ zur Verfügung. Der Termin der Auswahlentscheidung ist für Juni/Juli 2018 vorgesehen.

 Stelle für das Einreichen der Anträge:
LEADER-Management „Greizer Land“
c/o Wirtschaftsfördergesellschaft Ostthüringen mbH
Geschäftsführer Herr Jürgen Kepke
Rudolf-Diener-Str. 19
07545 Gera

Tel.: 0365 8330418
Fax.: 0365 8330413
E-Mail: t.oertel@wfg-ot.de

Information des Ordnungsamtes – Aufstieg von Fluglaternen

Am 01.01.2015 ist die Thüringer ordnungsbehördliche Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch den Betrieb von unbemannten Ballonen sogenannte Fluglaternen (Thüringer Fluglaternenverordnung – ThürOBFluglatVO) in Kraft getreten.

Die Benutzung von sogenannten Fluglaternen ist auf Grund der Brandgefährdung untersagt. Es kann in keiner Weise ausgeschlossen werden, dass die Fluglaternen beim Aufstieg abtreiben und dadurch Schäden, d.h. Verletzungen oder Brände  verursachen. Selbst eine  kurze Brenndauer von 5 – 7 Minuten reicht für das unkontrollierte Fahren (bis zu 1,3 km) und Abtriften der Laternen aus, zumal der Anwender  Windgeschwindigkeiten, thermische Aufwinde  und Windrichtungen in den höheren Luftschichten nicht feststellen bzw. beeinflussen kann.

Der Auszug  dieser Verordnung aus dem Thüringer Staatsanzeiger lautet wie folgt:

 

Thüringer ordnungsbehördlicher Verordnung zur Verhütung von Gefahren durch den Betrieb von unbemannten Ballonen sogenannte Fluglaternen (Thür. Fluglaternenverordnung – ThürOBFluglatVO) vom 08.12.2014

Aufgrund des § 27 Abs. 1 und 3 sowie des § 51 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 des Ordnungsbehördengesetz (OBG) vom 18.06.1993 (GVBl. S. 323), zuletzt geändert durch Artikel des Gesetzes vom 19.09.2013 (GVBl. S. 251), erlässt das Landesverwaltungsamt folgende ordnungsbehördliche Verordnung:

§ 1 Verbot des Betriebes von unbemannten Ballonen

 Es ist verboten, in Thüringen unbemannte Ballone in Betrieb zu nehmen, bei denen die Lugt mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen erwärmt wird (sogenannte „Fluglaternen“ oder „Himmelslaternen“).

§ 2 Ordnungswidrigkeiten

  • Ordnungswidrig im Sinne des § 50 OBG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 1 unbemannte Ballone in Betrieb nimmt.
  • Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro geahndet werden.
  • Die Zuständigkeit des Landesverwaltungsamtes wird nach § 51 Abs. 2 Nr. 3 Halbsatz 2 OBG auf die Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften und erfüllenden Gemeinden übertragen.

§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 01.01.2015 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2025 außer Kraft.

 

Weimar, den 08.12.2015

Landesverwaltungsamt
Der Präsident

In Vertretung
Dr. Bär

Informationen des Ordnungsamtes – Unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS)

Gemäß § 1 Abs. 2 Satz 3 LuftVG handelt es sich um ein unbemanntes Luftfahrtsystem, wenn ein unbemanntes Fluggerät einschließlich seiner Kontrollstation nicht (ausschließlich) zu Zwecken des Sports oder der Freizeitgestaltung betrieben wird. Die Nutzung des Luftraums mit unbemannten Luftfahrtsystemen bedarf der Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 7 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO).
Die Erlaubniserteilung ist abhängig von der Gesamtmasse des Luftfahrtsystems.

(1) bis 5 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)

Für den Freistaat Thüringen wurde jedem Nutzer/ Steuerer eines UAS die nach § 20 Nr. 7 LuftVO erforderliche Erlaubnis mit der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 04.11.2015 erteilt. Die in dieser Allgemeinverfügung enthaltenen Nebenbestimmungen sind für jeden Nutzer/ Steuerer eines UAS bindend.

Die Erlaubniserteilung in Form der o g. Allgemeinverfügung erfolgt unbefristet. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht erforderlich. Mithin fallen für den Nutzer/ Steuerer des UAS auch keine Gebühren an.
Folgende Dokumente sind beim Betrieb des UAS durch den Nutzer/ Steuerer mitzuführen und auf Verlangen der Ordnungs-, Polizei- oder Luftfahrtbehörde vorzuzeigen:

  • ein Ausdruck der Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015,
  • das nach Nebenbestimmung Nr. 2.22 der Allgemeinverfügung zu führende Flugbuch,
  • ein gültiges Ausweisdokument,
  • den Nachweis über die nach Nebenbestimmung Nr. 2.3 der Allgemeinverfügung abgeschlossene Versicherung,
  • sofern erforderlich: die schriftliche Ermächtigung des Eigentümers nach Nebenbestimmung Nr. 2.4 der Allgemeinverfügung,
  • die Erklärung zur Einhaltung der Vorschriften des Datenschutzes und die Erklärung zur Qualifikation nach der Nebenbestimmung Nr. 2.6 und 2.7 der Allgemeinverfügung,
  • ein Datenblatt des Herstellers des unbemannten Luftfahrtsystems, aus welchen das Gesamtgewicht hervorgeht,
  • sofern erforderlich: die schriftliche Einverständniserklärung der Grundstückseigentümer nach Nebenbestimmung Nr.  2.11 und 2.26 der Allgemeinverfügung.

Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Abs. 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 tritt mit Wirkung vom 01.12.2015 in Kraft.

Die bis zum 30.11.2015 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilten Allgemeinerlaubnisse bleiben bis zum Ablauf deren jeweiliger Befristung wirksam. Nach Ablauf derer ist diese Allgemeinverfügung maßgebend.

Die Allgemeinverfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes zur Erteilung der Erlaubnis für den Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen im Freistaat Thüringen gemäß § 16 Absatz 1 Nummer 7 der Luftverkehrs-Ordnung (a. F.) vom 04.11.2015 liegt im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf bereit.

(2) über 5 kg bis maximal 25 kg Gesamtmasse (tatsächliches Abfluggewicht)

Für diese Luftfahrsysteme kann immer nur eine Aufstiegserlaubnis im Einzelfall erteilt werden. Somit muss grundsätzlich für jeden Aufstieg, insbesondere bei Wechsel des Aufstiegsortes, im Freistaat Thüringen eine entsprechende Erlaubnis bei der Thüringer Luftfahrbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt) beantragt werden.

Die Erteilung einer Einzelgenehmigung zum Aufstieg von unbemannten Luftfahrtsystemen ist mit dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen. Dieses ist ebenso im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf erhältlich.

Das Antragsformular muss ordnungsgemäß ausgefüllt werden und es sind die in diesem genannten Dokumente/ Nachweise vollzählig beizufügen. Anderenfalls kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden. Der Antrag kann per Mail (eingescannt mit Unterschrift) oder auf dem Postweg eingereicht werden.´Stellen Sie Ihren Antrag zeitgerecht und beachten Sie dabei, dass die Bearbeitungszeit bis zu sieben Tagen betragen kann.

Für die Erteilung der Einzelgenehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 150,00 € erhoben.  Die erteilte Genehmigung ist zeitlich und räumlich eng begrenzt und kann nicht erweitert oder verlängert werden.

(3) Unbemannte Fesselballone

 Die Nutzung des Luftraums mit bzw. das Auflassen von unbemannten Fesselballonen bedarf der Erlaubnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 der Luftverkehrs-Ordnung (LuftVO), wenn sie mit einem Halteseil von mehr als 30 Metern Länge gehalten werden.

Für unbemannte Fesselballone kann immer nur eine Aufstiegserlaubnis im Einzelfall erteilt werden. Somit muss grundsätzlich für jeden Aufstieg, insbesondere bei Wechsel des Aufstiegsortes, im Freistaat Thüringen eine entsprechende Erlaubnis bei der Thüringer Luftfahrbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt) beantragt werden.

Die Erteilung einer Genehmigung zum Aufstieg von unbemannten Fesselballonen ist mit dem dafür vorgesehenen Formular zu beantragen. Dieses ist auch im Ordnungsamt der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf erhältlich.

Das Antragsformular muss ordnungsgemäß ausgefüllt werden und es sind die in diesem genannten Dokumente/ Nachweise vollzählig beizufügen. Anderenfalls kann Ihr Antrag nicht bearbeitet werden. Der Antrag kann per Mail (eingescannt mit Unterschrift) oder auf dem Postweg eingereicht werden. Stellen Sie Ihren Antrag zeitgerecht und beachten Sie dabei, dass die Bearbeitungszeit bis zu sieben Tagen betragen kann.

Für die Erteilung der Genehmigung wird eine Gebühr in Höhe von 125,00 € erhoben. Die erteilte Genehmigung ist zeitlich und räumlich eng begrenzt und kann nicht erweitert oder verlängert werden.

Die Anträge sind postalisch einzureichen bei:

Thüringer Landesverwaltungsamt
Referat 520/ Luftverkehr
Weimarplatz 4
99423 Weimar   oder per Mail an: Kathrin.Hoffmann@tlvwa.thueringen.de

Ansprechpartner im Thüringer Landesverwaltungsamt:
Kathrin Hoffmann
Telefon: 0361 57 3321 708
Fax: 0361 57 3321 462
E-Mail: Kathrin.Hoffmann@tlvwa.thueringen.de

 

Weitere Informationen finden Sie auch im Internet auf folgender Seite:

httpss://www.thueringen.de/th3/tlvwa/wirtschaft/strassen_luftverkehr/luftverkehr/unbemannte_Luftfahrsysteme/

 

 

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