• Bekanntmachung

Alle Informationen zur Grundsteuerreform finden Sie hier. (Link anklicken)

Wer am 01.01.2022 wirtschaftlicher Eigentümer von Grundbesitz war, muss bis zum 31.01.2023 eine Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwertes beim Finanzamt elektronisch einreichen. Nur in Härtefällen darf die Erklärung in Papierform abgegeben werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Sie nicht über einen PC oder Internet verfügen und Ihnen auch keine nahen Angehörigen bei der Erklärungsabgabe helfen können. In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die Grundsteuer-Hotline unter 0361 / 57 3611 800.

Für die elektronische Erklärungsabgabe stellt die Finanzverwaltung die entsprechenden Formulare über www.elster.de bereit. Um „Mein ELSETR“ nutzen zu können, benötigen Sie ein Benutzerkonto. Ein bereits bestehendes Benutzerkonto, mit dem Sie z. B. Ihre Einkommensteuererklärung abgeben, können Sie auch für die Abgabe der Feststellungserklärung verwenden.

Unter https://finanzen.thueringen.de/themen/steuern/grundsteuer/abgabe-der-erklaerung finden Sie verschiedene Musteranleitungen, mit denen Schritt für Schritt die Erklärungsabgabe über „Mein ELSTER“ erklärt wird. Mit diesen Musteranleitungen unterstützen wir Sie bei der Erstellung einer Feststellungserklärung über „Mein ELSTER“. Unter dem Bereich Fragen und Antworten finden sie häufige Fehlerhinweise und wie Sie diese vermeiden können.

Damit die Erklärungsabgabe ohne größere Unterbrechungen erfolgen kann, legen Sie sich bitte folgende Unterlagen bereit (soweit vorhanden):

• Informationsschreiben vom Finanzamt,
• Sonderauszug für Zwecke der Grundsteuer aus dem Grundsteuer Viewer Thüringen (https://thueringenviewer.thueringen.de/thviewer/grundsteuer.html),
• Unterlagen aus denen sich die Wohn- und Nutzfläche bei Wohngrundstücken bzw. Bruttogrundfläche bei Nichtwohngrundstücken ergibt

Soweit Sie kein Informationsschreiben von der Finanzverwaltung erhalten haben, können Sie das Aktenzeichen auch alten Einheitswertbescheiden und Unterlagen vom Finanzamt entnehmen. Bitte beachten Sie, dass in Thüringen zwingend ein Aktenzeichen für die Erklärungsabgabe erforderlich ist und eine Steuernummer nicht genügt.

Soweit Sie Ihren Grundbuchauszug parat haben, können Sie gern das Grundbuchblatt in der Erklärung angeben. Dies ist jedoch keine zwingende Angabe, sodass das Fehlen dieser Angabe das Absenden der Erklärung über „Mein ELSTER“ nicht verhindert. Gleiches gilt für die Abfrage der Einkommensteuernummer und der Identifikationsnummer der Eigentümer des Grundstücks. Gern können Sie diese Angaben in der Erklärung eintragen, soweit Sie Ihnen vorliegen. Ein Absenden der Erklärung ist jedoch auch ohne diese Angaben möglich.

Weitere Informationen und Hilfestellungen finden Sie unter grundsteuer.thueringen.de.

• Bekanntmachung

Am Dienstag, 06. Dezember 2022, findet um 18:30 Uhr im Gasthof „Zum Heiteren Blick“, Kleinreinsdorf 23 in 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf die Gemeinderatssitzung statt. Zum öffentlichen Teil der Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.

Tagesordnung

 öffentlicher Teil

1. Begrüßung
   1.1          Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
   1.2          Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1.3          Feststellung der Tagesordnung
2. Auszeichnung Ehrenamt
3. Protokollkontrolle
4. Beratung und Beschluss – Billigung Bebauungsplan Tourismusentwicklung Waldhaus
5. Bebauungsplan „Obere Siedlung Waltersdorf“
   5.1.         Beratung und Beschluss – Bebauungsplan Waltersdorf – Abschluss städtebaulicher Vertrag
   5.2.         Beratung und Beschluss – Bebauungsplan Waltersdorf – Satzungsbeschluss
6. Beratung und Beschluss – Auftragsvergaben
7. Beratung und Beschluss – Überplanmäßige Ausgabe – Gewerbesteuerumlage
8. Beratung und Beschluss – Erklärung KatSchutz-Einsatzfahrzeug Landkreis Greiz
9. Beratung und Beschluss – Änderung der Schaltzeiten von Straßenbeleuchtungsanlagen
10. Jahresrechnung 2020
    10.1.       Beratung und Beschluss – Feststellung Jahresrechnung 2020
    10.2.       Beratung und Beschluss – Entlastung Jahresrechnung 2020
11. Jahresrechnung 2021
    11.1.       Beratung und Beschluss – Feststellung Jahresrechnung 2021
    11.2.       Beratung und Beschluss – Entlastung Jahresrechnung 2021
12. Informationen und Anfragen
13. Einwohnerfragestunde

nicht öffentlicher Teil

Die Beschlussvorlagen können Sie hier ansehen:

4. Beratung und Beschluss – Billigung Bebauungsplan Tourismusentwicklung Waldhaus
5.1 – B-Plan-Waltersdorf städteb. Vertrag
5.2 – B-Plan-Waltersdorf Satzungsbeschluss
7 – üpl_Ausgabe_Gewerbesteuerumlage
8 – Katschutz Einsatzfahrzeug Landkreis Greiz
9 – Schaltzeiten Straßenbeleuchtung
10.1 – Feststellung_JR_2020
10.2 – Entlastung_Bürgermeister_2020
11.1 – Feststellung_JR_2021
11.2 – Entlastung_Bürgermeister_2021
12 – Mittelverwendung Klimaschutz

Pampel
Bürgermeisterin                                                         Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, 01.12.2022

• Bekanntmachung

Wir bitten um Beachtung, dass die Kita Regenbogen am kommenden Freitag, 02.12.2022 bereits um 16:00 Uhr schließt. Die betroffenen Eltern bitten wir um Verständnis!

Vielen Dank

• Allgemein

Im Zuge der Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage UNIFRAX/ ALKEGEN in Kleinreinsdorf kommt es im Bereich des Gehweges und der Bushaltestelle an der Landesstraße ab dem 21.11.2022 zu Behinderungen.

Wir bitten um Beachtung der Beschilderung und Ihr Verständnis.

• Allgemein

Die Sprechzeiten der Bürgerbüros in Mohlsdorf und Teichwolframsdorf werden vom 20.11. bis 25.11.2022 eingeschränkt.

Das Bürgerbüro in Teichwolframsdorf hat nur dienstags und nur von 14:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

In dringenden Fällen melden Sie sich bitte telefonisch im Gemeindeamt Mohlsdorf unter der Rufnummer 03661 45300.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Gemeindeverwaltung Mohlsdorf-Teichwolframsdorf

• Allgemein

Die neue EU-Förderperiode hat begonnen. Der Verein „LEADER Aktionsgruppe Greizer Land“ e.V. (RAG) wird auch in den kommenden Jahren die Entwicklung des ländlichen Raumes aktiv begleiten. Die Neuauflage der LEADER-Förderung bedeutet für die Region „Greizer Land“ neue strategische Impulse für den ländlichen Raum zu erarbeiten, um diese bis Ende 2030 umsetzen zu können.

Der LEADER-Prozess zielt dabei unter anderem auf die Themenfelder Wertschöpfung, Daseinsvorsorge, erneuerbare Energien und auf die touristische Entwicklung ab. Für kreative Ideen zu diesem Themenbereich oder auch darüber hinaus ist die Region „Greizer Land“ in besonderem Maße offen. Parallel zum LEADER-Prozess haben die Menschen im Landkreis Greiz in der vergangenen Förderperiode mit Unternehmergeist und vielen kreativen Ideen auch im Modellvorhaben Land(auf)Schwung maßgeschneiderte regionale Lösungsansätze für die Zukunft des ländlichen Raumes erarbeitet und umgesetzt. Von den dabei gemachten Erfahrungen kann die gesamte Region „Greizer Land“ profitieren.

Im Rahmen des LEADER-Programmes sollen nun bis Mitte Oktober 2022, gemeinsam mit den regionalen Partnern aus Kommunen, Wirtschaft und den Vereinen, Handlungsfelder und Projektideen für die neue RES erarbeitet werden. Träger von LEADER sind die „Regionalen Aktionsgruppen“ (RAG), die sich gleichberechtigt aus engagierten Menschen vor Ort, Vertreterinnen und Vertretern von Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpartnern, Kommunen, Vereinen und Kirchen zusammensetzen.

Wesentliches Ziel der Landespolitik Thüringens besteht darin, die ländlichen Regionen unter Berücksichtigung ihrer unterschiedlichen Potenziale als Lebens- und Wirtschaftsräume zu erhalten und weiter zu entwickeln. Für die Umsetzung der LEADER Strategien stehen in Thüringen in der Förderperiode 2023 bis 2027 vorbehaltlich der Bereitstellung von Haushaltmitteln durch den Haushaltgesetzgeber- Fördermittel im Umfang von voraussichtlich 40 Mio. Euro zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Vereine, Unternehmen, Landwirtschaftsbetriebe Privatpersonen und Kommunen. Zum derzeitigen Stand wird an einer Regionalen Entwicklungsstrategie gearbeitet.

Nach dem Auswahlverfahren wird es dann möglich sein,  ab 2023 Projekte nach dem jeweiligen Projektaufruf bei der RAG einzureichen. In der Regel werden die eingereichten Projekte nach einem Auswahlverfahren mit bis zu 75% gefördert.

Den Projektbogen können Sie hier herunterladen.

• Bekanntmachung

Das Landratsamt Greiz teilte der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolfarmsdorf mit dem Schreiben vom 21.04.2022 unter dem Aktenzeichen 63.3-12/20-20-072-GE/MI „Raasdorfer Straße“ 3.Ä  mit, dass die nach § 10 Abs. 2 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 6 Abs. 4 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 10.09.2021 (BGBl. I S. 4147), festgesetzte Entscheidungsfrist von drei Monaten abgelaufen ist. Die Genehmigungsfiktion ist mit Ablauf des 20.04.2022 eingetreten. Damit wird § 6 Abs. 4 Satz 4 BauGB wirksam, wonach die Genehmigung als erteilt gilt, wenn sie nicht innerhalb der Frist unter Angeben von Gründen abgelehnt wird. Hiermit wird die Genehmigung gem. § 10 Abs. 4 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit der Bekanntgabe tritt der Bebauungsplan in Kraft.

Der Bebauungsplan und seine Änderung, die Begründung und die zusammenfassende Erklärung werden in der Gemeindeverwaltung (Bauamt, Straße der Einheit 6) während der allgemeinen Öffnungszeiten zu jedermann Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt der Satzung inkl. der 3. Änderung wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Hinweis:
Eine nach § 124 Abs.1 Satz 1 Nr.1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung und des § 214 Abs. 2 Satz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB  beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges werden unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind (§ 215 Abs. 1 BauGB). Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 4   BauGB  hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile,  wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Thür.  Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 21.03.2021 (GVBl. S. 115) enthalten oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO). Dies gilt nicht, wenn Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung nach § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

gez. Pampel
Bürgermeisterin

• Allgemein

Im Juli beginnen die Bauarbeiten zur Errichtung einer Kläranlage in Großkundorf.

Die Bauarbeiten wurden vom Zweckverband TAWEG an die Firma Caspar Bau GmbH Greiz beauftragt.

Eine Übersichtskarte zum Standort der Kläranlage können Sie hier einsehen  (PDF, 907 kB).

• Allgemein

Hohe Aufmerksamkeit der Waldbesitzer ist bei der Beobachtung ihrer Wälder auch 2022 erforderlich.

Das 5. Käferjahr in Folge droht. Forstliche Förderung unterstützt die Waldbesitzer.
Wie ist die Situation?
Der feuchte Winter darf nicht darüber hinwegtäuschen: die Zahl überwinternder Borkenkäfer befindet sich weiterhin auf historisch hohem Niveau. Die Stürme im Februar haben vielerorts zu Brüchen und Würfen geführt. Damit steht den Borkenkäfern zusätzlich Brutmaterial zur Verfügung. Die Gefahr einer Massenvermehrung steigt dadurch nochmals an! Im vergangenen Frühjahr waren alle Würfe und Brüche der Fichte von Borkenkäfern befallen!
Was heißt das für Waldbesitzer?

März:
Die Wälder sind unbedingt auf Würfe und Brüche sowie auf Altbefall und Bäume mit überwinternden Käfern zu kontrollieren.
Ab ca. 8 Grad Celsius werden die Käfer unter der Rinde aktiv. Befallene Bäume können dann etwas leichter durch Bohrmehl auf der Rinde erkannt werden. Diese Bäume sind unverzüglich aufzuarbeiten, die Rinde unschädlich zu machen oder aus dem Wald zu verbringen.
Die Verfügbarkeit forstlicher Unternehmer ist aktuell sehr angespannt. Es empfiehlt sich also dringend, sofort nach dem Erkennen befallenen Holzes Forstunternehmer zu kontaktieren. Die Revierleiter nennen bei Bedarf Forstunternehmer aus der Region.

Ab April:
Die Borkenkäfer schwärmen bei Temperaturen ab etwa 16 Grad Celsius. Spätestens ab dieser Zeit sind wöchentlich Kontrollen im Wald notwendig! Die Käfer eines nicht behandelten Käferbaumes können etwa 20 neue, gesunde Bäume befallen! Befallene Bäume sind unverzüglich aufzuarbeiten!

Wie werden Waldbesitzer finanziell gefördert?
Waldbesitzer können bei der Eindämmung von Borkenkäferschäden, bei der Wiederbewaldung von Schadflächen und beim Waldumbau zu stabilen, vielfältigen und anpassungsfähigen Mischbeständen eine Förderung gemäß Richtlinie Wald und Forstwirtschaft 2020 (RL WuF 2020) als Festbetrag beantragen. Zusätzlich besteht das Angebot der Bundeswaldprämie.

Wo gibt es forstfachliche Beratung und Informationen zur Forstförderung?
Hinweise zur Erkennung des frischen Befalls finden Sie unter www.sachsenforst.de, Hinweise zu Fördermöglichkeiten unter https://www.smul.sachsen.de/foerderung/index.html.
Die Revierleiter des Forstbezirks Plauen beraten zur Schaderkennung, zur Behandlung befallener Bäume sowie zu Fördermöglichkeiten.
Bitte wenden Sie sich an Ihren Sachsenforst- Revierförster:
Herr Buchta Forstrevier Wildenfels 0174-3379606
Herr Preußner Forstrevier Werdau 0174-3379607
Herr Gorski Forstrevier Reichenbach 0174-3379608
Frau Merkel Forstrevier Rodewisch 0174-3379609
Herr Scharschmidt Forstrevier Bergen 0174-3379610
Herr Liebetrau Forstrevier Oelsnitz 0174-3379611
Herr Schmidt Forstrevier Mehltheuer 0174-3379612

Weitere Hinweise, z. B. zu den nächsten Veranstaltungen, finden Sie auch auf der Internetseite des Forstbezirkes Plauen:
www.sachsenforst.de/fob-plauen bzw. www.sachsenforst.de

• Allgemein

Ab dem 31.01.2022 werden die Arbeiten für den Glasfaserausbau in Teichwolframsdorf wieder aufgenommen. Die Arbeiten betreffen die Gehwegbereiche entlang der Landesstraße L1085 (Talstraße, Hauptstraße, Steinberg sowie Hagenberg).

In der Kirchstraße, dem Lerchenbergweg, der Bahnhofstraße, dem Mittelweg und dem Brunnenweg werden Verlegearbeiten durchgeführt. Die Arbeiten im Brunnenweg werden unter Vollsperrung erfolgen. Über die bauausführende Firma werden die Anwohner entsprechend informiert.

Durch den weiteren Glasfaserausbau kommt es zu Verkehrseinschränkungen im Verlauf der Landesstraße L1085 von der Talstraße in Richtung Kleinreinsdorf (ehemaliger Talsperrenbereich). Die Arbeiten werden als Wanderbaustelle mit Ampelregelung durchgeführt.

In der Ortslage Teichwolframsdorf kommt es zusätzlich zu Einschränkungen im Bereich Brunnenweg – Hauptstraße (ehem. Sparkasse) – Köhlergasse. Zeitliche Vollsperrungen sind in diesem Bereich nicht ausgeschlossen.

Im Zuge des weiteren Glasfaserausbaus in Teichwolframsdorf kommt es zu Behinderungen im Bereich Ronneburger Straße entlang der L2337 bzw. den Abzweigungen der Ronneburger Straße, dem Gartenweg und dem Kurzen Weg.

Auch im Bereich Mohlsdorf kommt es im Zuge des weiteren Glasfaserausbaus zu Verkehrseinschränkungen in der Ortslage Gottesgrün. Die ausgewiesenen Beschilderungen sind zu beachten.