• Bekanntmachung

Am Dienstag, 18. Februar 2020, findet um 19:00 Uhr im Restaurant Hellas, Hagenberg 7b in 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf die Gemeinderatssitzung statt.
Zum öffentlichen Teil der Sitzung lade ich Sie recht herzlich ein.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

1. Begrüßung
   1.1      Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
   1.2      Feststellung der Beschlussfähigkeit
   1.3      Feststellung der Tagesordnung
2. Protokollkontrolle vom 10.12.2019 – öffentlicher Teil
3. Beratung und Beschlussfassung – Ergänzungssatzung „Am Südrand“ Kahmer – Abwägung Stellungnahmen
4. Beratung und Beschlussfassung – Billigung Bebauungsplan „Tourismusentwicklung Waldhaus“
5. Beratung und Beschlussfassung – Bauantrag/Antrag Befreiung Festsetzung Bebauungsplan
6. Informationen

 nicht öffentlicher Teil

Pampel
Bürgermeisterin

Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, 12.02.2020

• Bekanntmachung

Von Februar bis Juni wird die Gasfernleitung von Fraureuth in Richtung Thüringen grundhaft erneuert. Bauherr ist die Ferngas Netzgesellschaft GmbH.
Aus diesem Grund gibt es demnächst für die Erholungssuchenden im Werdauer Wald erhebliche Einschränkungen auf folgenden Wegen:

von Fichtenreuth bis Fürstenstuhl
Sandgrubenweg von Fürstenstuhl bis zum Bauernsteig
von der Weidmannsruh bis Ortsteil Neudeck
von der Weidmannsruh bis Lehmhäuser

Der Bau beginnt im Osten nahe Fraureuth und bewegt sich gen Westen zur Landesgrenze nach Thüringen.

Für die Befahrung der Waldwege legt die Baufirma eine Einbahnstraßenregelung fest. Wenn die Tieflader die Rohre anliefern, ist selbst für Fußgänger ein Passieren der Wege schwierig und gefährlich. Außerdem sind die Verschmutzung der Wege, Erdaushub und tiefe Gräben unvermeidbar.

Wir bitten die Bevölkerung um Verständnis für die Beeinträchtigung beim Waldbesuch in den nächsten Monaten mit der Bitte, diese Wege wenn möglich zu meiden.

• Allgemein

Die Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf weist alle Steuerpflichtigen, die kein Bankeinzugsverfahren haben, darauf hin, dass zum 15. Februar folgende Steuern fällig werden: Grundsteuer A + B sowie Gewerbesteuer.

Wir möchten Sie auf das Abrufverfahren aufmerksam machen und Ihnen empfehlen, uns zu beauftragen, in Zukunft die von Ihnen zu entrichtenden Beträge unmittelbar von Ihrem Bank- oder Postscheckkonto abzurufen. Das bringt für Sie manche Vorteile: Sie brauchen keine Überweisungen auszuschreiben, sparen den Weg zum Geldinstitut und damit Zeit. Sie zahlen keine Dauerauftragsgebühr und sparen dadurch Geld. Sie zahlen die Abgaben immer in der richtigen Höhe und zum richtigen Zeitpunkt. Dadurch können Sie nicht mit Mahngebühren belastet werden. Sie erleichtern auch uns die Arbeit und helfen, den Verwaltungsaufwand so gering wie möglich zu halten. Sie gehen kein Risiko ein, denn Sie können den Abbuchungsauftrag jederzeit widerrufen und haben die Möglichkeit, im Einzelfall rechtzeitig dem Abruf zu widersprechen. Nehmen Sie deshalb an diesem modernen Zahlungsverfahren teil. Vordrucke gibt es im Bürgerbüro Mohlsdorf und Teichwolframsdorf. (Bestehende Steuerbescheide gelten solange, bis ein neuer Bescheid ergeht.)

• Allgemein

Wie im Amtsblatt 01/2020 mitgeteilt, bitten wir bis zum 28. Februar  2020 um Anmeldung aller Kinder, die im Kindergartenjahr 2020/21,  also vom 1. September 2020 bis 31. August 2021, einen Betreuungsplatz in einer Kita benötigen.

• Allgemein

Die Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf sucht engagierte und interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Tätigkeit einer Schiedsperson. Dabei handelt es sich um eine zeitlich begrenzte ehrenamtliche Wahlfunktion. Bewerben kann sich jeder Bürger, der

1. das 25. Lebensjahr vollendet und
2. das 70. Lebensjahr noch nicht vollendet hat sowie
3. Einwohner der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf ist.

Zur Schiedsperson kann nicht gewählt werden,

1. wer in Folge gerichtlicher Entscheidung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als 6 Monaten verurteilt wurde;
2. Eine Person, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat anhängig ist oder Anklage wegen einer solchen Tat erhoben wurde, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann;
3. wer aus gesundheitlichen Gründen die Schiedstätigkeit nicht ordnungsgemäß ausüben kann;
4. wer durch gerichtliche Anordnung in der Verfügung über sein Vermögen beschränkt ist.

Aufgabe der Schiedsstelle ist es, Schlichtungsverfahren in bürgerlichen Rechtsangelegenheiten und in Strafsachen außergerichtlich durchzuführen. Gerade in unserer heutigen Zeit ist die Schiedsstelle eine gute Alternative zu einem teuren Privatrechtsstreit vor Gericht. In den letzten Jahren konnten so einige Privatstreitigkeiten durch die Schlichtung der Schiedsstelle geregelt werden. Interessierte Bewerber wenden sich bitte schriftlich unter Angabe des Familiennamens, Vornamens, der Wohnanschrift und des Berufes bis zum 28. Februar 2020 an die Gemeindeverwaltung Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, Straße der Einheit 6 in 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf oder per E-Mail: verwaltung@md-td.de.

Pampel, Bürgermeisterin