Vollzug § 30b ThürKigaG – Aussetzung der Elternbeitragspflicht

erstellt am: 27.04.2021 | Kategorie(n): Allgemein

 

Sehr geehrte Eltern,

über die Kitaleitungen sowie die gemeindliche Internetseite wurden sie Anfang Februar informiert, dass wir ab Februar 2021 im Vorgriff auf den Erlass des Thüringer Gesetzes zum Ausgleich der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und KitaEs nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürASchKiG) keine Kita-Gebühren von Eltern eingezogen haben.

Im Thüringer Gesetz- und Verordnungsblatt wurde am 23.03.2021 die Änderung des ThürKigaG (§ 30 b Aussetzung der Elternbeitragspflicht) veröffentlicht. Somit dürfen im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 bei landesweiten oder regionalen Schließungen von Kindertageseinrichtungen, die durch oder aufgrund von landesrechtlichen Vorgaben angeordnet wurden, keine Elternbeiträge erhoben werden für Kinder, die keine oder an weniger als sechs Tagen pro Kalendermonat eine Notbetreuung in Anspruch genommen haben. Diese Regelung gilt nur für Kalendermonate, in denen die Einrichtungen an mehr als 15 Kalendertagen geschlossen sind.

Es ist beabsichtigt die noch offenen Elternbeiträge in den kommenden Wochen, bei den betreffenden Eltern einzuziehen.

Genauere Informationen zu den Abbuchungen erhalten Sie über einen Elternbrief in der Kita.

 

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